Am 17. September findet eine von sieben Großdemonstrationen "Für einen gerechten Welthandel: CETA & TTIP stoppen" in Leipzig statt.
"Wir haben einen Bus organisiert, damit möglichst viele Menschen aus der Region Süd- und Westthüringen mit uns ihren Protest gegen die undemokratischen Freihandelsabkommen auf die Straße tragen können", so Thomas Wey vom Bund für Umwelt- und Naturschutz Thüringen e.V. (BUND). Er arbeitet zusammen mit dem DGB Regionalverband Südthüringen und Bündnis 90/ Grüne an der Vorbereitung des Aktionstages.
"Wer CETA befürwortet, wie unser Wirtschaftsminister und Vizekanzler, Sigmar Gabriel (SPD), der will TTIP durch die Hintertür einführen. Alle Konzerne haben Niederlassungen in Kanada oder werden sie nach Ratifizierung von CETA schaffen, um so z.B. die privaten Schiedsgerichtsverfahren zur Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen wegen entgangener Gewinne gegen demokratisch regierte Staaten nutzen zu können." beschreibt er die aktuelle Situation.
Das bundesweite Bündnis "CETA und TTIP stoppen! - Für einen gerechten Welthandel!" erwartet am 17. September mehr als 250.000 Menschen auf den sieben zeitgleich stattfindenden Demonstrationen. So wird in der entscheidenden Woche vor dem Treffen der EU- Handelsminister am 22./23. September in Bratislava ein deutliches Signal gesetzt. Denn dieses Treffen soll den Weg ebnen für die Unterzeichnung von CETA und für eine vorläufige Inkraftsetzung des Vertrags. Dadurch würden Tatsachen geschaffen und die demokratischen Entscheidungsprozesse in den EU-Mitgliedsstaaten zunächst umschifft.
Das Bündnis lehnt alle Versuche ab, die Rechte der Parlamente auszuhebeln oder einzuschränken. Im gemeinsamen Aufruf für den Demonstrationstag wird kritisiert, dass CETA und TTIP "vor allem mächtigen wirtschaftlichen Interessengruppen dienen und somit das Ungleichgewicht zwischen Gemeinwohl- und Wirtschaftsinteressen festschreiben". Beide Abkommen untergraben Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und bedrohen Umwelt- und Verbraucherschutz, Arbeitsrechte, soziale Standards, Kultur und Bildung. Gefordert werden stattdessen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung.
Der Meininger Bus startet am 17. September bereits um 5.30 Uhr am Bahnhofsvorplatz und fährt über Eisenach und Nordhausen nach Leipzig. Bustickets zum Preis von 20,- Euro (ermäßigt 10,-Euro) können unter http://ttip-demo.de/Anreise erworben werden. Die verbindlichen Buchungen müssen bis 5.9., 24.00 Uhr, vorgenommen werden. Kurzentschlossene können später unter bund.meiningen(at)bund.net Restkarten erfragen.
Weitere Busse in der Region fahren 7.00 Uhr ab Hildburghausen und 8.00 Uhr ab Suhl.
Alle Informationen unter http://ttip-demo.de.
Hintergrund: Das bundesweite Bündnis "CETA und TTIP stoppen! - Für einen gerechten Welthandel!" reicht von dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac und der Bürgerbewegung Campact über den Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), den Deutschen Kulturrat, den Paritätischen Wohlfahrtsverband bis zur entwicklungspolitischen Organisation Brot für die Welt und allen großen Natur- und Umweltverbänden von BUND und NABU bis Greenpeace und WWF. Dem Trägerkreis gehören insgesamt 30 Organisationen an. Weitere Demonstrationen finden zeitgleich in Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, München und Stuttgart statt.